Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die CDU-Stadtfraktion gratuliert auch auf diesem Weg Herrn Götz Herrmann zur Wahl zum neuen Bürgermeister unserer Stadt Eberswalde. Wir wünschen Herrn Herrmann für seine Amtszeit viel Erfolg in seiner Tätigkeit. Die CDU-Stadtfraktion bedankt sich gleichzeitig bei Christian Mehnert für einen engagierten Wahlkampf mit einem überparteilichen Wahlprogramm, das auch eine Vielzahl von Aufgaben und Anregungen für unsere zukünftige Fraktionsarbeit beinhaltete.

Die Stadt Eberswalde hat eine Wohnungsmarktexpertise erstellen lassen, die Aussagen zur Bevölkerungsentwicklung, zum Wohnungsbestand und zur Entwicklung und Verteilung der Wohnungsmieten enthält. Der steigende Bedarf an Bauland und an Wohnraum hat die Preise und Mieten so verändert, dass die durchschnittlichen Mietkosten im Stadtgebiet gestiegen sind. Mit den stark gestiegenen Betriebskosten, z. B. für Heizung und Strom steht zur Diskussion, welche Einflussnahme die Stadtpolitik und Verwaltung auf die Entwicklungen zu bezahlbaren Mieten nehmen können. Die Erstellung eines einfachen Mietspiegels, wie in der März-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagen wurde, ist das falsche Instrument und wurde auch durch unsere Fraktion abgelehnt. Der einfache Mietspiegel weist die ortsüblichen Netto-Kaltmieten für vergleichbare Wohnungen aus. Da durch getätigte Neuvermietungen das Mietniveau der Kaltmieten im Durchschnitt gestiegen ist, rechtfertigt der Mietspiegel im Regelfall Mieterhöhungen durch die Vermieter. Aus diesem Grund erfolgte unsere Ablehnung des Antrages. Stadtpolitik und Verwaltung werden sich mit diesen Themen verstärkt und im Rahmen ihrer Möglichkeiten befassen.

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender