Abschiebungen sind Durchsetzung des Rechtsstaates
(Eberswalde/Bernau). „Abschiebungen sind ein emotionales und viel diskutiertes Thema in unserer Gesellschaft. Gleichzeitig sind sie ein wesentlicher Bestandteil eines funktionierenden Rechtsstaates“, sagt Danko Jur, Kreisvorsitzender der CDU Barnim.
Das Asyl- und Aufenthaltsrecht regelt klar, unter welchen Bedingungen Menschen in Deutschland bleiben dürfen und wann sie das Land verlassen müssen. Abschiebungen setzen demokratisch festgelegte Regeln durch und sorgen dafür, dass die Glaubwürdigkeit unseres Rechtssystems gewahrt bleibt. Wenn Entscheidungen der zuständigen Behörden und Gerichte nicht umgesetzt werden, wird die Rechtsstaatlichkeit untergraben.
"Unsere Ausländerbehörden sind unterfinanziert und personell ausgedünnt. Es ist kein Wunder, dass dadurch Rechtsdurchsetzungen im Landkreis Barnim zu lange dauern. Wer vor drohender Gefahr für Leben und Freiheit flieht, wird bei uns Asyl finden. Das ist ein unumstößlicher Grundsatz unserer Verfassung. Klar ist aber auch, wer keine Asylgründe vorbringen kann und keine Arbeitsperspektive hat, wird in sein Land zurückgeführt. Wer als Straftäter unser Gastrecht missbraucht, wird in unserem Land keine Zukunft finden", so Jur.
Deutschland hat eine begrenzte Kapazität für die Aufnahme von Asylsuchenden und Migranten. Um diejenigen, die wirklich schutzbedürftig sind, angemessen unterstützen zu können, müssen die vorhandenen Ressourcen effizient und gezielt eingesetzt werden. Abschiebungen tragen dazu bei, dass diese Ressourcen nicht überlastet werden und die Versorgung und Integration schutzbedürftiger Personen gewährleistet bleibt.
Die erfolgreiche Integration von Migranten, die eine langfristige Bleibeperspektive in Deutschland haben, ist ein wichtiges Ziel im Barnim. Dies erfordert klare und transparente Regeln, die von allen Beteiligten akzeptiert und eingehalten werden. Abschiebungen tragen dazu bei, dass diese Regeln respektiert werden und schaffen so eine Grundlage für die erfolgreiche Integration derjenigen, die eine langfristige Perspektive in Deutschland haben.