Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

in unserer Fraktionssitzung am 26.06.2023 haben wir umfangreich über die verfügte Haushaltssperre diskutiert. Ziel war es dabei, die Entscheidungen zu mehreren Beschlussvorlagen aus der StVV vorzubereiten.

Auch in unserer Fraktion gab es offene Fragen zu dieser harten Maßnahme und deren finanziellen Auswirkungen. Als Gäste in unserer Sitzung konnten wir den Verwaltungsdezernenten M. Berendt und die Leiterin der Kämmerei Frau S. Rasch begrüßen. In einer ausführlichen aber auch kontrovers geführten Diskussion haben der Dezernent und die Leiterin der Kämmerei erneut die Gründe für eine Haushaltssperre dargelegt.

Als Ergebnis der Sitzung haben sich die Fraktionsmitglieder zu der Notwendigkeit einer Haushaltssperre zur Vermeidung zukünftiger Defizite in Millionenhöhe im Haushalt bekannt. Die sofortige Aufhebung der Haushaltssperre ist aus unserer Sicht nicht möglich. Der sich in Vorbereitung befindliche zweite Nachtragshaushalt, die Aufgabenkritik in den Fachämtern und bestimmte Einsparpotenziale bei den Personalkosten und Investitionen werden die Basis für den neuen Entwurf zum Doppelhaushalt 2024 / 2025 sein, der nach Beratung mit der Kommunalpolitik auch zur Aufhebung der Haushaltssperre führen wird.

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender