Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die CDU-Stadtfraktion hatte einen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022/2023 gestellt. Der Antrag bezog sich auf die Schaffung von zusätzlichen Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet, besonders für ältere Menschen.

Von den bewilligten finanziellen Mitteln in Höhe von 15.000,- EUR konnten jetzt 15 neue Sitzbänke im Stadtgebiet aufgestellt werden. Nach Auskunft der Stadtverwaltung wurden die Sitzgelegenheiten von einer Werkstatt für behinderte Menschen hergestellt und durch den Bauhof der Stadt Eberswalde aufgebaut. Unsere Fraktion bedankt sich hiermit bei allen Beteiligten.

Auf Grundlage der Beschlussfassung vom Dezember des vergangenen Jahres hat die Stadt Eberswalde weitere finanzielle Mittel im Haushalt für die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen, Soloselbstständigen, aber auch Angehörige der Freien Berufe, zu denen auch Ärzte*innen zählen, eingestellt. Miteinreicher dieser Beschlussvorlage war auch unsere Fraktion. Wie vereinbart hat die Stadtverwaltung eine Anpassung der Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket in der Februar-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung gestellt, die dann auch mehrheitlich beschlossen wurde.

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender