Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat mit Datum vom 01. Juli 2022 in einer Stellungnahme, die unserer Fraktion vorliegt, verschiedene Fragen zur Entwicklung der Infrastruktur in unserer Region beantwortet. 

Diese Unterlage beinhaltet aktuelle Informationen, die gegenwärtig in unserer Fraktion diskutiert werden. Dabei handelt es sich z. B. um solche Themen wie den Ausbau der Oder-Havel-Wasserstraße im Zusammenhang mit der Realisierung der Ortsumgehung B 167n. Unter der Voraussetzung, dass für den 1. Abschnitt bis Ende 2024 ein rechtskräftiger Planfeststellungsbeschluss vorliegt, kann dieser frühestens ab 2026 gebaut werden. Weitere Themen aus der Stellungnahme sind der Schienenverkehr, die Änderung Technischer Baubestimmungen, die Berlin-Brandenburger Holzbauoffensive verbunden mit Neuansiedlungen bzw. Kapazitätserweiterungen regionaler Betriebe und eine Verwaltungsvereinbarung zu Sportstätten des Landesamtes.

Unsere Fraktion hatte für die Sitzung der Stadtverordneten am 28.06.2022 einen Antrag zur finanziellen Unterstützung des Sommerfestes in Finow eingebracht. Das Fest wird ehrenamtlich durch den Stadtteilverein Finow vorbereitet. Nachdem der Fachausschuss die beantragten Mittel nicht in voller Höhe bewilligt hatte, haben wir einen Antrag vorbereitet, der das Ziel verfolgte, das Fest in vollem Umfang realisieren zu können. Für die Einwohner*innen sind nach zwei Jahren der Pandemie die Orts- und Stadtteilfeste zur Festigung des Gemeinschaftsgefühls wichtig. In der StVV brauchten wir dann den Antrag nicht zur Abstimmung bringen, da der zuständige Fachausschuss am 30.06.2022 eine Sondersitzung zu diesem Thema auch auf Grundlage des Antrages durchführen wollte. In dieser Sitzung wurden dann die beantragten Mittel bewilligt.

 Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender