Amtsblatt für die Stadt Eberswalde Juli 2022
die CDU-Fraktion hat sich in den Haushaltsdiskussionen für eine Förderung von Wirtschaft und Gewerbe eingesetzt. Als Miteinreicher eines Änderungsantrages zur Haushaltssatzung konnten wir so die Förderung der Ansiedlung von Arztpraxen gemeinsam mit weiteren Fraktionen und der Stadtverwaltung auf den Weg bringen.
Die Bedingungen dazu sind Bestandteil der Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket. Die Richtlinie soll zur weiteren positiven wirtschaftlichen Entwicklung und zur Stabilisierung der medizinischen Versorgung in Eberwalde beitragen. Eine gesicherte fachärztliche Versorgung ist für eine wachsende Stadt und einen attraktiven Wirtschaftsstandort unabdingbar. Mit dem beschlossenen Förderprogramm hat die Stadt Eberswalde einen Anreiz zur Ansiedlung neu zu gelassener Vertragsärzte*innen geschaffen, um die Versorgungssituation zu stabilisieren bzw. zu verbessern.
Da die für das Jahr 2022 geplanten zwei Neuansiedlungen von Fachärzten*innen aktuell bereits berücksichtigt wurden, sind die ursprünglich vorgesehenen Haushaltsmittel für dieses Jahr durch positive Bescheide zweckgebunden reserviert.
Da aber weitere Anträge im Rahmen für eine Ansiedlung von Facharztpraxen noch in diesem Jahr zu erwarten sind, hat die Stadtverordnetenversammlung im Juni auch mit den Stimmen unserer Fraktion eine Anpassung der Förderrichtlinie beschlossen. Demnach kann bei Erfüllung der Voraussetzungen ein Zuwendungsbescheid noch in diesem Jahr erstellt werden und die Mittel vorbehaltlich der Förderfähigkeit im nächsten Jahr abgerufen werden.
Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender