Amtsblatt für die Stadt Eberswalde Oktober 2021
die CDU Eberswalde hat für ihre Mitglieder, deren Familienangehörige und Gäste auch in diesem Jahr im Rahmen eines Herbstfestes am 10.09.2021 eine interessante Führung durch den Eberswalder Zoo unter Leitung von Dr. Bernd Hensch organisiert. In lockerer und unterhaltsamer Atmosphäre haben wir unser Herbstfest mit einem kleinen Imbiss ausklingen lassen. Unsere Fraktionsmitglieder haben die Gelegenheit auch für interessante Gespräche genutzt.
In unserer Fraktionssitzung am 20.09.2021 hat der zuständige Derzernent der Stadt Eberswalde M. Berendt die Ansätze der Haushaltsplanung 2022 / 2023 erläutert. Insbesondere die gesunkenen Steuereinnahmen und geringeren Zuschüsse vom Land Brandenburg sind wesentliche negative Einflussfaktoren auf die geplanten Erträge. Derzeitig ist der Ergebnis- und Finanzhaushalt 2022 / 2023 durch die Stadtverwaltung noch in der Prüfung. Der Haushaltsentwurf wird voraussichtlich im November / Dezember in den Ausschüssen und den Stadtverordnetenversammlungen vorgestellt und diskutiert. Für unsere Fraktion wurde erkennbar, dass die Handlungsoptionen für Haushaltsergänzungen voraussichtlich nur mit Kompensationsvorschläge möglich sein werden.
Die CDU-Fraktion ist Miteinreicher der Beschlussvorlage für die Erarbeitung einer Richtlinie zur Vergabe städtischer Grundstücke. Mit dieser Richtlinie sollen die Interessen von Familien und Einwohnern der Stadt möglichst gestärkt werden. Diesbezüglich hat die Stadtverwaltung bereits einen Zeitplan vorgestellt, der die Bearbeitung des Entwurfes, eine Fachprüfung und die Beteiligung der Fraktionen beinhaltet.
Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender