CDU Stadtverband Eberswalde

Beitrag im Amtsblatt der Stadt Eberswalde Februar 2021

CDU Fraktion

Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,
die CDU-Stadtfraktion fordert eine Erleichte­rung für ältere bzw. mobilitätseingeschränkte Menschen der Stadt Eberswalde für die Fahr­ten zum Impfzentrum Eberswalde im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie und zum Schutz vor Erkrankungen. 
Eberswalde, Breite Straße | Foto: Peter Hans HornEberswalde, Breite Straße | Foto: Peter Hans Horn
Die Fahrten der impfberechtigten Personen aus dem Stadt­gebiet stellen für die Krankenversicherungen keine Leistungen dar, die die Verordnung von Krankentransporten rechtfertigt. Demnach müssen die betroffenen Eberswalderinf1en und Eberswalder im Bedarfsfall die Fahrten selber absichern oder sich darüber informieren, ob auf kommunaler Ebene Transportangebote offeriert werden.



Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender


Die CDU-Kreistagsfraktion fordert gegenwärtig, dass die Kosten für die Absicherung der genannten Fahrten zunächst durch den Landkreis Barnim übernommen werden und in Folge als coronabedingte Aus­gaben beim Land Brandenburg abgerechnet werden sollen. Auch wir sind der Meinung, dass die älteren bzw. mobilitätseingeschränk­ten Personen bei ihren Fahrten zum Impfzen­trum oftmals den öffentlichen Personennah­verkehr meiden bzw. auch auf den eigenen Pkw verzichten wollen. Die vorgenannten lmpfberechtigten stehen somit auch vor dem Problem der Organisation und der Bezahlung dieser Fahrten. Als CDU-Stadtfraktion unter­stützen auch wir die Forderung für die genann­ten Personengruppen Bus- oder Taxifahrten im Zusammenhang mit den Impfungen kostenfrei auf kommunaler Ebene anzubieten. 

 

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender