Amtsblatt für die Stadt Eberswalde September 2022

CDU-Fraktion

Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger, 

die CDU Eberswalde hat am 22.08.2022 die 18. Eberswalder Bürgergespräche mit dem Thema: Grundsteuerreform durchgeführt. Als Referentin konnten wir dafür Frau Sibylle Barent, Rechtsanwältin und Leiterin Steuer- und Finanzpolitik der Haus & Grund Deutschland gewinnen. 

 Veranstaltung fand ein großes Interesse bei Eigentümern*innen von Wohnungen, Gebäuden, Grundstücken sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen zahlreiche Fragen zur Ermittlung und Festsetzung der neuen Grundsteuer, die durch die Referentin umfassend beantwortet wurden. Erst mit Festsetzung der Höhe der Hebesätze durch die Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich im Jahr 2024 wird die genaue Höhe der Steuern für alle Eigentümer*innen von Grundbesitz feststehen, wobei die Erklärungen bereits bis zum 31.10.2022 beim zuständigen Finanzamt einzureichen sind.




Auf Grundlage eines Beschlusses aus dem Jahr 2016 hat die CDU-Fraktion für die Sitzungen der Ausschüsse und der StVV erneut einen Antrag zur Schaffung der Voraussetzungen für eine Wiedereröffnung des Ratskellers mit einer gastronomischen Nutzung eingereicht.

Am 23.08.2022 fand die erste Sitzung der AG „Wohnen“ unter Beteiligung von Vertretern der Verwaltung und der Kommunalpolitik statt. Unter der Leitung des Bürgermeisters Herrn G. Hermann und der 1. Beigeordneten Frau A. Fellner wurden aus Sicht der Teilnehmer Diskussionen zum Wohnstandort Eberswalde, verbunden mit einer steigenden Nachfrage nach Wohnraum und Bauflächen geführt. Dabei wurden erste Vorstellungen zu einem „Eberswalder Weg“ aus unterschiedlicher Sicht in die Diskussionen eingebracht. 

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender

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