Beitrag im Amtsblatt der Stadt Eberswalde April 2021

CDU Fraktion

Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

in der Landesinitiative „Meine Stadt der Zukunft“ hat sich die Stadt Eberswalde mit ihrer Bewerbung beim Land Brandenburg als eine der 8 Städte erfolgreich durchgesetzt. Die Auswahl aus insgesamt 17 Städten wurde von einer unabhängigen Jury getroffen.

Mit den Fördermitteln aus dieser Landesinitiative kann die Stadt Eberswalde u. a. einen BürgerRat zur Diskussion von Zukunftsfragen und Erarbeitung von Empfehlungen für die Verwaltung und Politik bilden. Die CDU-Stadtfraktion sieht in der Bildung eines BürgerRates eine Beteiligungsform, die bislang im Land Brandenburg wenig erprobt ist, aber unserer Meinung nach wertvolle Erkenntnisse für die weitere Stadtentwicklung erwarten lässt. Über eine digitale Beteiligungs- und Konsultationsplattform erwarten wir, dass breitere Schichten der Einwohnerschaft erreicht werden und mehr Transparenz über das Handeln von Politik und Verwaltung gewährleistet wird. Als Fraktion werden wir uns bei dieser Initiative insbesondere auch für die geplante Entwicklung des Bahnhofsumfeldes als klimafreundliches Zukunftsquartier einsetzen. 



In der Stadtverordnetenversammlung im März haben wir als Miteinreicher einen Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt für 2021 gestellt. Dieser Änderungsantrag wurde durch eine große Mehrheit der Stadtverordneten beschlossen. Durch den gemeinsamen Antrag werden in der Corona Pandemie gemeinnützige Vereine bei Hygienemaßnahmen und die Aktion „Eberswalde genießen – Gastro bleibt“ unterstützt. Auf Grundlage einer neuen Richtlinie sollen Unternehmen durch einen Härtefallfonds in Höhe von 100 TEUR unterstützt werden, um unverschuldete Insolvenzen und Liquiditätsengpässe zu verhindern.

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender

 

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