Beitrag der CDU-Fraktion im Amtsblatt Eberswalde Februar 2020

Uwe Grohs
Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die CDU-Stadtfraktion hat sich in ihren Sitzungen im Monat Februar insbesondere mit den Beschlussvorlagen für die Ausschusssitzungen beschäftigt. In diesem Zusammenhang haben wir mit den zuständigen Vertretern der Stadtverwaltung auch den neuen Entwurf für die Richtlinie zur Förderung des Einzelhandels und der Gastronomie diskutiert.

Die CDU-Fraktion beurteilt einzelne Maßnahmen dieser Richtlinie kritisch, da diese trotz finanzieller Förderung nicht zur Stadtteilbelebung beitragen werden und demzufolge die beabsichtigte Stärkung der Stadtteile zu attraktiven Einkaufs- und Erlebnisstandorten mit einem positiven Image nicht gesichert werden kann.

Auch unsere Fraktion diskutiert derzeitig die geplante Bebauung an der Friedrich-Ebert-Straße durch einen Investor. Wir bereiten eine Klausurtagung zu diesem Thema für den Monat April vor. Insbesondere die offenen Diskussionen und Aktivitäten der Stadt Eberswalde zur Aktualisierung des Einzelhandelgutachtens und des Grün- und Freiflächenkonzeptes werden zu Lösungen unter Beachtung der unterschiedlichen Interessen führen.

Dazu ist es erforderlich, dass der Aufstellungsbeschluss für eine Bauleitplanung umgesetzt wird. Nur diese kann eine geordnete städtebauliche Entwicklung und eine dem Wohl der Allgemeinheit entsprechende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten. Dabei werden ausführlich die Belange des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der Landschaftspflege sowie die Auswirkungen auf das Klima beurteilt und bewertet. Damit wird eine wesentliche Entscheidungsgrundlage geschaffen, an deren Entstehung alle Betroffenen beteiligt werden.

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender

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