Neuigkeiten
03.01.2020, 11:11 Uhr | Uwe Grohs
Beitrag der CDU-Fraktion im Amtsblatt Eberswalde Dezember 2019
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

in der Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2019 hat die Stadtverwaltung das Kommunale Konzept für Sicherheit und Ordnung vorgestellt. Das Sicherheitskonzept wird derzeitig in unserer Fraktion diskutiert und ausgewertet. Ein Schwerpunkt unserer Fraktionsarbeit war in den letzten Wochen die Beschlussvorlage zur „Haushaltssatzung 2020/2021“.

Wir haben in diesem Zusammenhang eine Bilanz für das Haushaltsjahr 2019 gezogen und auch die durchgeführten Einwohnerversammlungen ausgewertet. Die CDU-Stadtfraktion hat im Rahmen der Haushaltsdiskussion Änderungsanträge zur Erhöhung der Mittel für die Geh- und Radwegsanierungen im Stadtgebiet auf insgesamt 400.000,00 EUR, zur personellen Stärkung des Referats für Wirtschaftsförderung, zur Investiven Sportförderung und für die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Aufwertung von Freiflächen im Stadtteil Westend gestellt.
Uwe Grohs
Mit unserem Antrag für die Erarbeitung von „Städtebaulichen Klimaschutzrichtlinien“ wollen wir wesentliche Weichen für den Klimaschutz stellen und eine nachhaltige Stadtentwicklung fördern. Die Klimaschutzrichtlinien sollen eine Grundlage für die städtebaulichen Planungen werden, um somit einen stärkeren Einfluss auf das Ziel der CO2-Reduzierung nehmen zu können. Die Richtlinien sollen sich auf die Bereiche Städtebau, Integration von erneuerbaren Energien, Mobilität / Verkehrsplanungen, Beschaffenheit von Gebäuden und die angemessene Gestaltung von Freiräumen und -flächen beziehen.

Im Namen der CDU-Stadtfraktion und auch ganz persönlich wünsche ich Ihnen ein glückliches neues Jahr 2020, verbunden mit Gesundheit und vielen fröhlichen Stunden.

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender
CDU Deutschlands CDU Brandenburg CDU Barnim Jens Koeppen (MdB)
Dr. Christian Ehler (MdEP)
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