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21.05.2019, 11:28 Uhr | Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender
Beitrag der CDU-Fraktion im Amtsblatt Eberswalde Mai 2019
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

das 7. Bürgerforum der CDU-Barnim fand am 07.05.2019 in den Oberbarnimschulen statt. An diesem interessanten Meinungsaustausch über die Bildungslandschaft in Brandenburg und im Barnim haben auch Vertreter unserer Stadtfraktion teilgenommen. Im Mittelpunkt der Diskussionen stand die Gestaltung der Bildung mit all den Herausforderungen, die dabei bestehen. Der bildungspolitische Sprecher der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion Gordon Hoffmann hat in den Gesprächen deutlich gemacht, dass Bildung insbesondere auch die Grundlage für den Erwerb von sozialen und fachlichen Kompetenzen bzw. die Grundlage für die Entfaltung der Persönlichkeiten darstellt.

Im Rahmen der Möglichkeiten liegt auch hier eine hohe Verantwortung in der Kommunalpolitik.
Uwe Grohs
Am 29.04.2019 fand die voraussichtlich letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl am 26.05.2019 statt. Mit den Beschlussanträgen zur Aufstellung einer Kinderspielplatzsatzung bzw. zur Schaffung eines Ortszentrums in der Clara-Zetkin-Siedlung hat unsere Fraktion zwei wichtige Themen auch in dieser Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung gestellt. Die SPD-Fraktion hat im Hauptausschuss einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Schleusen am Finowkanal – Verhandlungsauftrag an den Bürgermeister“ gestellt.

Demnach stimmt die Stadtverordentenversammlung u. a. der Gründung eines Zweckverbandes grundsätzlich zu und beauftragt auch die Verwaltung eine genehmigungsfähige Verbandssatzung zur Gründung eines Zweckverbandes zu erarbeiten. Auch die Vertreter der CDU-Stadtfraktion und des Bündnis 90 / Die Grünen haben den Inhalt des Änderungsantrages als wichtig angesehen und sich deshalb in der Hauptausschusssitzung entschlossen als Miteinreicher des Antrages wirksam zu werden. 

Auf Grundlage des Ablaufes dieser Wahlperiode bedanke ich mich im Namen der CDU-Stadtfraktion bei Ihnen als Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt für das Vertrauen, das Sie uns für die kommunalpolitische Arbeit ausgesprochen haben.
CDU Deutschlands CDU Brandenburg CDU Barnim Jens Koeppen (MdB)
Dr. Christian Ehler (MdEP)
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