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02.12.2018, 20:03 Uhr | Uwe Grohs
Beitrag der CDU Fraktion im Amtsblatt Eberswalde November 2018
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

der Entwurf zur Haushaltssatzung 2019 wird im Monat November 2018 in 2. Lesung in allen Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung behandelt. Die Mitglieder der CDU-Stadtfraktion und unsere sachkundigen Einwohner haben den Satzungsentwurf ausführlich auch unter Mitwirkung des Kämmerers der Stadt Eberswalde Herrn Siebert beraten und diskutiert.

Die im Haushaltsentwurf dargestellte Entwicklung der Erträge aus der Einkommen-, Gewerbe- und Grundsteuer ist ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltsplanung für 2019. Diese hohen Steuererwartungen werden auch für die zukünftigen Finanzplanungen unserer Stadt sehr wichtig sein. Aus diesem Grund muss aus Sicht der CDU-Fraktion eine weitere Stärkung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Region ein wesentliches Ziel sein. Dies sollte in einem stetigen Dialog mit den regionalen Unternehmen, Gewerbetreibenden und Einzelhändlern gemeinsam errreicht werden. In diesem Zusammenhang ist es auch erforderlich, dass das Amt für Wirtschaftsförderung im Dezernat II personell verstärkt wird, um diesen Anforderungen gerecht zu werden.
Uwe Grohs
Unsere Fraktion hat verschiedene Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf eingereicht. Wichtig für uns ist dabei z. B. die zweckgebundene Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die energetische Sanierung des Urwaldhauses im Eberswalder Zoo und für die Sportförderung in den Vereinen.

Die Bereitstellung von insgesamt 400.000,00 EUR für die Instandsetzung von Geh- und Radwegen im Stadtgebiet wurde durch uns ebenfalls beantragt. Da die geplanten finanziellen Mittel in Höhe von 200.000,00 EUR nicht ausreichen, um dringende Sanierungsarbeiten durchführen zu können, hat die CDU-Fraktion diesen Änderungsantrag gestellt, obwohl daraus eine zusätzliche Belastung für den Haushalt 2019 resultiert. Wir sind der Meinung, dass durch die Erhöhung des Betrages ein großer Teil der zurückgestellten Maßnahmen realisiert werden kann.

Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender
CDU Deutschlands CDU Brandenburg CDU Barnim Jens Koeppen (MdB)
Dr. Christian Ehler (MdEP)
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