Neuigkeiten
21.11.2019 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

der Entwurf zum Haushaltsplan der Stadt Eberswalde für die Jahre 2020 / 2021 bestimmt im Monat November die Diskussionen und Beratungen in unseren Fraktionssitzungen und in allen Ausschüssen. Die Mitglieder der CDU-Stadtfraktion und unsere Sachkundigen Einwohner haben den Haushaltsentwurf ausführlich diskutiert.

In unserer Fraktionssitzung am 11. November 2019 konnten wir in diesem Zusammenhang den zuständigen Dezernenten Maik Berendt und den Kämmerer Sven Siebert als Gäste begrüßen. Die Vertreter der Stadtverwaltung haben uns wichtige Bestandteile des Haushaltsplanentwurfes erläutert und Fragen der Fraktionsmitglieder beantwortet. Die Arbeit der CDU-Stadtfraktion wird auch in den nächsten Wochen durch die Diskussionen zum Planentwurf geprägt sein.
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20.11.2019
Brandenburg hat eine neue Regierung. Nur 81 Tage nach der Landtagswahl wurde Dietmar Woidke vom Landtag erneut als Ministerpräsident gewählt und die Regierungsmitglieder vereidigt. „Wir werden das Land Brandenburg voranbringen in dieser Koalition und ein Jahrzehnt der Investitionen einleiten“, sagte Michael Stübgen, der künftig das Ministerium für Inneres und Kommunales leiten wird. 

20.11.2019 | Uwe Grohs

Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,


die Stadtverordneten haben in ihrer Sitzung am 26.09.2019 mehrheitlich, auch mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der Übernahme der Schleusen am Finowkanal in kommunale Trägerschaft beschlossen. Der Abschluss einer Grundsatzvereinbarung und die Gründung eines Zweckverbandes könnten bei Zustimmung auch der anderen Anrainerkommunen die wassertouristische Entwicklung der Region am Finowkanal langfristig sichern. Die diesbezüglich erforderliche Finanzierungsvereinbarung, die auf Grundlage der Grundsatzvereinbarung geschlossen werden soll, wird durch die Stadtverordnetenversammlung gesondert beraten. 


Als Grundlage für den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung lag eine Einschätzung der finanziellen Aufwendungen für die Investitionen, den Betrieb und der Unterhaltung der Schleusen für die Jahre 2020 bis 2033 vor. Auch unsere Fraktion bedankt sich für das Engagement des Landkreises, ohne dessen Einsatz diese Entwicklung auch unter Einbeziehung des Bundes und des Landes so nicht möglich gewesen wäre. Im Rahmen der weiteren Diskussionen zur Zukunft der Region Finowkanal sieht die CDU-Stadtfraktion unverändert auch die Entwicklung von Wohnbauflächen und die bauliche Sicherung bzw. den Erhalt von Industriekulturgüter am Finowkanal in unserer Stadt als wichtig an.

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19.11.2019
Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet
Damit steht der Wahl des neuen Brandenburger Ministerpräsidenten und der Vereidigung der Minister nichts mehr im Weg: Die Spitzen der drei Koalitionspartner haben heute den Koalitionsvertrag unterschrieben. Unter der Überschrift „Zusammenhalt, Nachhaltigkeit und Sicherheit“  wollen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen das anpacken, was in den letzten Jahren liegen geblieben ist. „Wir haben gut verhandelt und Ministerien, mit denen wir richtig was anfangen können.“, freut sich CDU-Chef Michael Stübgen, der künftig als Innenminister und Vize-Ministerpräsident im Kabinett vertreten ist. 

16.11.2019
Die CDU Brandenburg will regieren. Nachdem in der erstmalig durchgeführten Mitgliederbefragung bereits 84% der Mitglieder ja zu Kenia sagten, haben nun auch die Delegierten beim 35. Landesparteitag den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und Grünen nahezu einstimmig verabschiedet. Michael Stübgen stellte den Koalitionsvertrag vor und stellte klar: „Wir werden Brandenburg sicherer machen. Sicherer für die Menschen, gefährlicher für die Verbrecher.“ 

12.11.2019
Die CDU Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag hat einen neuen Vorsitzenden. Im Rahmen der Sitzung am Montagabend wurde der Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Jens Koeppen, einstimmig gewählt.

24.09.2019 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Mitglieder der CDU-Stadtfraktion haben sich am 09.09.2019 zu ihrer planmäßigen Sitzung nach der Sommerpause getroffen. In unserer Fraktionssitzung haben wir die Inhalte und vorliegenden Beschlussvorlagen der Ausschüsse für den Monat September diskutiert.

Zusätzlich wurden besonders die aktuellen Entscheidungen und Beschlüsse des Kreisausschusses und des Kreistages zur Übernahme der Aufgaben der wassertouristischen Entwicklung der Region Finowkanal und der Gründung eines Zweckverbandes diskutiert. Als Miteinreicher des Änderungsantrages zur Beschlussvorlage „Schleusen am Finowkanal – Verhandlungsauftrag an den Bürgermeister“ in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl wird auch unsere Fraktion an der Umsetzung der Beschlüsse des Kreisausschusses und des Kreistages aktiv mitwirken. Die CDU-Stadtfraktion hat sich seit Jahren für diese Entwicklung am Finowkanal eingesetzt und dies auch im politischen Raum und bei öffentlichen Diskussionen stets gefordert. Dabei ging es unserer Fraktion insbesondere auch um die stärkere Einbeziehung des Landes zu dieser Thematik.

 

 

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19.09.2019
Im Rahmen einer erweiterten Landesvorstandssitzung wurde heute das Sondierungspapier ‚Zusammenhalt, Nachhaltigkeit und Sicherheit‘ diskutiert und als Grundlage für Koalitionsverhandlungen mit der SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen beschlossen.

10.09.2019
Die 15 Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion haben Dr. Jan Redmann einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer folgt damit auf Ingo Senftleben, der die Fraktion seit 2014 geführt hatte. Der 39-Jährige Wittstocker dankte seinen Kollegen für das Vertrauen: „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit im Fraktions-Team der Union und sehe dieses Ergebnis als Stärkung unserer Position in den Sondierungsgesprächen. Damit können wir die Positionen der CDU kraftvoller umsetzen.“

09.09.2019
Der Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden der CDU Brandenburg haben bei ihrer außerordentlichen Sitzung am 8. September Michael Stübgen damit beauftragt, die fünfköpfige Sondierungsgruppe der CDU zu führen. Erste Sondierungsgespräche mit SPD, Grünen und Freien Wählern haben bereits in der vergangenen Woche stattgefunden.

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Dr. Christian Ehler (MdEP)
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