Neuigkeiten
21.01.2020 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

im Namen der CDU-Stadtfraktion wünsche ich Ihnen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2020.

Der Entwurf zur Haushaltssatzung für die Jahre 2020 / 2021 hat die Arbeit unserer Fraktion bis zum Dezember des vergangenen Jahres geprägt. Auch wir sind zu Beginn der Diskussionen davon ausgegangen, dass eine Beschlussfassung zu der Satzung auf Grundlage des Umfanges der Haushaltsplanungen und der zu erwartenden Anzahl von Änderungsanträgen zeitlich im Dezember 2019 nicht möglich sein wird. Die CDU-Stadtfraktion bedankt sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung sowie bei allen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung für die sachlichen und zielorientierten Aussprachen und Diskussionen auch zu unseren Änderungsanträgen. Die CDU-Stadtfraktion wurde mit ihrer Zustimmung zum Haushaltsplan 2020 / 2021 in der Stadtverordentenversammlung am 17.12.2019 ihrer Mitverantwortung für die städtischen Finanzen gerecht und hat somit zur weiteren vollen Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung beigetragen.
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03.01.2020 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

in der Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2019 hat die Stadtverwaltung das Kommunale Konzept für Sicherheit und Ordnung vorgestellt. Das Sicherheitskonzept wird derzeitig in unserer Fraktion diskutiert und ausgewertet. Ein Schwerpunkt unserer Fraktionsarbeit war in den letzten Wochen die Beschlussvorlage zur „Haushaltssatzung 2020/2021“.

Wir haben in diesem Zusammenhang eine Bilanz für das Haushaltsjahr 2019 gezogen und auch die durchgeführten Einwohnerversammlungen ausgewertet. Die CDU-Stadtfraktion hat im Rahmen der Haushaltsdiskussion Änderungsanträge zur Erhöhung der Mittel für die Geh- und Radwegsanierungen im Stadtgebiet auf insgesamt 400.000,00 EUR, zur personellen Stärkung des Referats für Wirtschaftsförderung, zur Investiven Sportförderung und für die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Aufwertung von Freiflächen im Stadtteil Westend gestellt.
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30.12.2019
Der erste Ministerpräsident Brandenburgs nach der Wiedervereinigung, Manfred Stolpe, ist in der Nacht zu Sonntag verstorben. Der Landesvorsitzende der CDU Brandenburg und Innenminister, Michael Stübgen, der Manfred Stolpe schon seit vielen Jahren aus der gemeinsamen Arbeit in der Kirche kannte, zeigte sich tief betroffen von dieser Nachricht.

02.12.2019
Auf den Tag genau 29 Jahre nach seiner erstmaligen Wahl in den Deutschen Bundestag legte Brandenburgs neuer Innenminister am Montag sein Bundestagsmandat nieder. Stübgen war seitdem durchgängig Mitglied des Bundestages und neben Bundeskanzlerin Angela Merkel der dienstälteste ostdeutsche Abgeordnete.

26.11.2019
Die neue Regierungsfraktion besetzte heute die offenen Posten, die durch die Aufnahme der Regierungsarbeit der Kenia-Koalition entstanden. Auf ihrer heutigen Klausurtagung auf Hermannswerder beschloss der Vorstand der CDU Fraktion im brandenburgischen Landtag die Neubesetzung der Position des Parlamentarischen Geschäftsführers, des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sowie die Besetzung der Sprecherposten.

20.11.2019
Brandenburg hat eine neue Regierung. Nur 81 Tage nach der Landtagswahl wurde Dietmar Woidke vom Landtag erneut als Ministerpräsident gewählt und die Regierungsmitglieder vereidigt. „Wir werden das Land Brandenburg voranbringen in dieser Koalition und ein Jahrzehnt der Investitionen einleiten“, sagte Michael Stübgen, der künftig das Ministerium für Inneres und Kommunales leiten wird. 

19.11.2019
Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet
Damit steht der Wahl des neuen Brandenburger Ministerpräsidenten und der Vereidigung der Minister nichts mehr im Weg: Die Spitzen der drei Koalitionspartner haben heute den Koalitionsvertrag unterschrieben. Unter der Überschrift „Zusammenhalt, Nachhaltigkeit und Sicherheit“  wollen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen das anpacken, was in den letzten Jahren liegen geblieben ist. „Wir haben gut verhandelt und Ministerien, mit denen wir richtig was anfangen können.“, freut sich CDU-Chef Michael Stübgen, der künftig als Innenminister und Vize-Ministerpräsident im Kabinett vertreten ist. 

16.11.2019
Die CDU Brandenburg will regieren. Nachdem in der erstmalig durchgeführten Mitgliederbefragung bereits 84% der Mitglieder ja zu Kenia sagten, haben nun auch die Delegierten beim 35. Landesparteitag den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und Grünen nahezu einstimmig verabschiedet. Michael Stübgen stellte den Koalitionsvertrag vor und stellte klar: „Wir werden Brandenburg sicherer machen. Sicherer für die Menschen, gefährlicher für die Verbrecher.“ 

12.11.2019
Die CDU Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag hat einen neuen Vorsitzenden. Im Rahmen der Sitzung am Montagabend wurde der Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Jens Koeppen, einstimmig gewählt.

19.09.2019
Im Rahmen einer erweiterten Landesvorstandssitzung wurde heute das Sondierungspapier ‚Zusammenhalt, Nachhaltigkeit und Sicherheit‘ diskutiert und als Grundlage für Koalitionsverhandlungen mit der SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen beschlossen.

CDU Deutschlands CDU Brandenburg CDU Barnim Jens Koeppen (MdB)
Dr. Christian Ehler (MdEP)
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