Archiv
19.10.2018
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Eberswalder CDU hat im Rahmen einer Meinungsumfrage an alle 22.000 Haushalte der Stadt Eberswalde Fragebögen versandt. Wie schon vor der Kommunalwahl 2014 möchten wir durch eine Umfrage die Meinungen, Hinweise, Ansichten, Vorschläge und Kritiken zu bestimmten Themenkomplexen erfahren. Bis zum 15. Oktober 2018 hatten die Eberswalder Bürgerinnen und Bürger Zeit, sich z. B. zu den Themen Infrastruktur (Straßen, Wege u. ä.), Innere Sicherheit, Bildung, Kultur, Sport und Sonstiges) zu äußern.

Aber auch nach diesem Termin sind wir für Anregungen und Hinweise zu diesen und weiteren Themen dankbar. Gemeinsam mit dem CDU-Stadtverband werten wir derzeitig die Ergebnisse der Umfrage aus, um auf dieser Basis die Programme für unsere zukünftige Arbeit unter Beachtung der Anregungen der Eberswalder Bürgerinnen und Bürger zu erstellen.
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25.08.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Stadtverordnetenversammlung hat mit ihrem Beschluss zur Haushaltssatzung für die Jahre 2017 und 2018 auch dem Änderungsantrag der CDU-Stadtfraktion für die Bereitstellung von finanziellen Mitteln zu den Jubiläen „90 Jahre Stadtteil Finow“ und „100 Jahre Wasserturm Finow“ im Jahr 2018 zugestimmt.

Unser Beschlussantrag bezog sich auf die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Maßnahmen zur Stadtentwicklung und Stadtteilverschönerung in Finow im Zusammenhang mit den genannten Jubiläen. Der Antrag unserer Fraktion hatte auch das Ziel, das bürgerschaftliche Engagement sowie das eigenständige und ideenreiche Handeln der Einwohnerinnen und Einwohner für die weitere Entwicklung im Stadtteil Finow mit Unterstützung der Stadt Eberswalde zu fördern. Unsere Fraktion bereitet derzeitig eine Anfrage zum Stand der Vorbereitung von weiteren Veranstaltungen zu den Jubiläen und zu den in diesem Zusammenhang geförderten bzw. haushaltswirksamen Projekten vor.
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30.07.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

auf Einladung der Eberswalder CDU fanden die 16. Bürgergespräche dieses Mal im Ortsteil Spechthausen statt. In den Gesprächen haben die Spechthausener Einwohnerinnen und Einwohner den Wunsch zum Einsatz eines flexiblen Generationenbusses geäußert. Dieser könnte auch außerplanmäßig Schülerinnen und Schüler bzw. auch ältere und gesundheitlich beeinträchtigte Bürgerinnnen und Bürger nach und von Eberswalde bringen. Das Konzept dafür sollte in enger Abstimmung zwischen der Barnimer Busgesellschaft, der Verwaltung und der Politik erarbeitet und auch für Sommerfelde, Tornow und die Clara-Zetkin-Siedlung geprüft werden.
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13.07.2018 | Jens Koeppen (MdB)
Neue Kooperation im Kreistag Barnim - Jens Koeppen warnt vor Verhinderungspolitik zu Lasten der Bürger und der Region
Die kürzlich im Kreistag Barnim geschlossene Kooperation von SPD, Die Linke und Bündnis 90/ Grüne sieht der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen kritisch:

„Ich kann nur hoffen, dass sich die Kooperationspartner nicht auf den falschen Weg begeben und Verhinderungspolitik für die Menschen und die Unternehmen im Barnim betreiben. Gerade hinsichtlich der Fragen des Naturschutzes gibt es speziell im Biosphärenreservat erhöhtes Konfliktpotential, das zukünftig droht, gegen die Entwicklungschancen des Barnim entschieden zu werden.

Das Naturschutzrecht Brandenburg und die damit einher gehende restriktive Gesetzgebung sollte durch die Kreispolitik nicht weiter verschärft werden. Investitionen bringen den Landkreis voran und das sollte bei jeder Entscheidung auch weiterhin berücksichtigt werden. Dabei gilt es, dass die Ermessensspielräume der Gesetze durch die der Naturschutzbehörde auch zukünftig genutzt werden dürfen. Gerade weil die Behörde in der Mehrzahl der Fälle als untere Landesbehörde tätig ist, sollten wir dafür Sorge tragen, dass die Entscheidungen und Beschlüsse der Naturschutzbehörde im Barnim nicht zum Spielball der Politik gemacht werden.

Eine über das Ziel hinausschießende Auslegung des Naturschutzrechtes wird damit schnell zur Verhinderungspolitik, die den Bürgern und der gesamten Region schadet. Wenn die neue Kooperation im Kreistag aus ideologischen Gründen auf dieses Pferd setzt, dann kommt die Wirtschaftsentwicklung im Barnim nicht mehr voran.“
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24.06.2018
Am Dienstag, den 19.06.2018, besuchte die Eberswalder CDU-Fraktion gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen den Eberswalder Ortsteil Spechthausen. Beim Ortsrundgang mit dem Ortsvorsteher Matthias Stiebe konnten sich die Anwesenden einen Überblick verschaffen und und sich zu Sorgen und Nöten des Ortsteils informieren.

Anschließend fanden dann die 16. Eberswalder Bürgergespräche im Waldhof Spechthausen statt. Hier konnten die Spechthausener und weitere Interessierte mit Jens Koeppen und den Vertretern der Eberswalder CDU ins Gespräch. Es entwickelten sich dabei interessante Gespräche, die viele wertvolle Hinweise gaben.
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22.06.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft wird derzeitig auch in unserer Fraktion ausführlich diskutiert. Die CDU-Stadtfraktion kritisiert dabei, dass die KITA-Beiträge allgemein im Land Brandenburg intransparent sind und sich von Gemeinde zu Gemeinde stark unterscheiden. Unsere Fraktion ist der Meinung, dass die KITA-Beiträge fair und verständlich erhoben werden müssen. Eltern müssen verstehen und vergleichen können, wass sie bezahlen. Da z. B. die Staffelung des Elterneinkommens in jeder Gemeinde anders geregelt ist, fällt es den Eltern besonders schwer, die Beiträge in ihrem Ort mit anderen zu vergleichen. Unsere Fraktion ist der Meinung, dass die Landesregierung den Kommunen eine Mustersatzung vorschlagen sollte und einen Vergleichsrechner im Internet einrichten muss, der es den Eltern ermöglicht, die Beiträge von Gemeinden zu vergleichen. Dieser sollte auch Bezug zu den Leistungen und Konzeptionen der Kindertagesstätten haben.
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19.06.2018

In der aktuellen Diskussion um den Finowkanal äußert sich Danko Jur als Vorsitzender der CDU Eberswalde:

„Die Tür zum Erhalt des Finowkanals darf nicht endgültig zugeschlagen werden. Es sollten alle drei Ebenen – Bund, Land und Kommunen- weiter konstruktiv daran arbeiten, so dass die durchgängige Schiffbarkeit des Kanals auch in Zukunft möglich ist.

Es gibt die Chance, die  Mecklenburgische Seenplatte unter Einbeziehung des Finowkanals zum größten zusammenhängenden Wassersportrevier Europas zu entwickeln, wovon unsere Region stark profitieren würde. Der Bund erfüllt mit dem Ausbau der Havel-Oder-Wasserstraße und mit dem Neubau des Schiffhebewerks in Niederfinow seine Aufgaben für die Berufsschifffahrt in der Region. Mit dem Haushaltsvermerk im Bundeshaushalt unterstützt er auch den Finowkanal und stiehlt sich nicht aus der Verantwortung, trotzdem der Wassertourismus in Verantwortung des Landes fällt.

Die Verhandlungen zum Finowkanal sollten unter Einbeziehung des Landes fortgesetzt werden, um ein möglichst umsetzbares Ergebnis zu erreichen.“

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10.06.2018
In der vergangenen Woche konnte die Eberswalder CDU das 100. Mitglied in den Reihen des Stadtverbandes begrüßen. „Ich freue mich, dass wir diese Zahl erreicht haben und sehe das auch als Anerkennung für unsere politische Arbeit in der Stadt“, erklärte Vorsitzender Danko Jur.

Das 100. Mitglied ist mit Ina Bastian eine Frau, die aus Eberswalde stammt und bei der HTS Targatz GmbH die Bereiche Finanzen und Einkauf leitet. „Ich interessiere mich vor allem für Bildungs- und Wirtschaftspolitik und habe in den letzten Wochen auch dazu viele Gespräche mit CDU-Mitgliedern geführt. Dabei ist mein Entschluss gereift, mich nun auch an dieser Stelle zu engagieren“ so die 2fache Mutter bei Ihrer Begrüßung.

„Ich bin sehr erfreut, eine engagierte Mitstreiterin für unsere Eberswalder CDU gewonnen zu haben und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit“, so Danko Jur zum 100. Mitglied.


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19.05.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die CDU-Stadtfraktion hat für die Sitzungen der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung im April 2018 die Beschlussvorlage zur Errichtung eines Parkhauses am Bahnhof der Stadt Eberswalde als Grundsatzbeschluss eingebracht. Demnach soll grundsätzlich der Bau eines Parkhauses bzw. einer Parkpalette mit einem bedarfsgerechten Pkw- und Fahrradstellplatzangebot durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. In den Diskussionen haben wir darauf verwiesen, dass die Schaffung von Pkw- und Fahrradabstellanlagen bzw. die Bewirtschaftung und Errichtung eines Parkhauses auch durch private Investoren und Betreiber erfolgen könnte. Gemäß unserem Beschlussantrag soll die Stadtverwaltung die weiteren Schritte zur Vorbereitung und Umsetzung veranlassen.

In dem zuständigen Fachausschuss für Bau, Planung und Umwelt hat die Stadtverwaltung erklärt, dass diesbezüglich Untersuchungen zum Standort und zur Errichtung des Parkhauses in Auftrag gegeben worden sind. Die Ergebnisse sollen voraussichtlich im Juni 2018 dem Fachausschuss vorgestellt werden. Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen, den Antrag zum Grundsatzbeschluss vorerst zurückzustellen.
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30.04.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die CDU-Stadtfraktion hat sich in ihren Sitzungen ausführlich mit der Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Planfeststellungsverfahren B 167 neu und zum Maßnahmepaket zur Konzeptfortschreibung für den Familiengarten beschäftigt. Insbesondere wurde auch über die Nachhaltigkeit einzelner Maßnahmen im Familiengarten diskutiert.

Für den Monat April hat unsere Fraktion zwei Beschlussvorlagen zur Beratung in den Ausschüssen und zur Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2018 eingereicht. Dabei geht es um einen Grundsatzbeschluss für die Errichtung eines Parkhauses/einer Parkpalette im Bahnhofsbereich, um den ermittelten Bedarf von PKW- und Fahrradstellplätzen abdecken zu können. Gemäß Beschlussantrag wird die Stadtverwaltung beauftragt, die weiteren Schritte zur Vorbereitung zu veranlassen und die erforderlichen finanziellen Mittel für den Bau in die Haushaltsplanung für die Jahre 2019/2020 einzustellen bzw. Fördermittel zu akquirieren.
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Dr. Christian Ehler (MdEP)
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