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23.12.2018 | Uwe Grohs

Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

im Namen der CDU-Stadtfraktion und auch ganz persönlich wünsche ich Ihnen ein besinnliches und geruhsames Weihnachtsfest sowie ein glückliches neues Jahr 2019, verbunden mit Gesundheit und vielen fröhlichen Stunden.

Die Bilanz unserer Fraktionsarbeit hat für das Jahr 2018 viel Gutes und Erfolgreiches aufzuweisen. Im Rahmen von Beschlussfassungen und durch eigene Beschlussanträge konnten wir auch in diesem Jahr einen wichtigen Beitrag zur weiteren Entwicklung und Gestaltung unserer Stadt leisten.

Auch für das Jahr 2018 gilt der Dank unserer Fraktion allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich freiwillig und ehrenamtlich mit Tatkraft und persönlichen Einsatz für die Stadt Eberswalde engagieren.

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23.12.2018 | Uwe Grohs

Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

im Namen der CDU-Stadtfraktion und auch ganz persönlich wünsche ich Ihnen ein besinnliches und geruhsames Weihnachtsfest sowie ein glückliches neues Jahr 2019, verbunden mit Gesundheit und vielen fröhlichen Stunden.

Die Bilanz unserer Fraktionsarbeit hat für das Jahr 2018 viel Gutes und Erfolgreiches aufzuweisen. Im Rahmen von Beschlussfassungen und durch eigene Beschlussanträge konnten wir auch in diesem Jahr einen wichtigen Beitrag zur weiteren Entwicklung und Gestaltung unserer Stadt leisten.

Auch für das Jahr 2018 gilt der Dank unserer Fraktion allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich freiwillig und ehrenamtlich mit Tatkraft und persönlichen Einsatz für die Stadt Eberswalde engagieren.

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03.12.2018 | Danko Jur
Eberswalder CDU unterstützt Initiative der Brandenburger CDU
Die Mitglieder der Brandenburger CDU haben sich auf dem  33. Landesparteitag in Klaistow mit einer großen Mehrheit für eine Abschaffung der Beitragspflicht im kommunalen Straßenbau ausgesprochen. Zugleich wurde beschlossen, den Städten und Gemeinden zur Finanzierung des kommunalen Straßenbaus zweckgebundene Mittel aus dem Landeshaushalt zur Verfügung zu stellen.

Der Eberswalder CDU-Vorsitzende Danko Jur erklärt dazu:

„Wir freuen uns, dass der Landesparteitag diese Abschaffung mit großer Mehrheit fordert und können dies nur unterstützen. Der Verzicht auf die Erhebung der Straßenausbaubeiträge wäre eine große Entlastung – gerade auch hinsichtlich der enorm gestiegenen Baupreise – für die Bürgerinnen und Bürger und trägt damit auch zur Verbesserung des Allgemeinwohls bei.

Mit diesen zusätzlichen Landesmitteln könnten kommunale Investitionen in Straßeninfrastruktur und damit in die Daseinsvorsorge dauerhaft und verlässlich unterstützt werden. Wir fordern deshalb die rot-rote Brandenburger Landesregierung auf, sich schnellstmöglich diesem Thema anzunehmen und gesetzliche Regelungen zur Beitragsfreiheit zu erarbeiten.“

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02.12.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

der Entwurf zur Haushaltssatzung 2019 wird im Monat November 2018 in 2. Lesung in allen Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung behandelt. Die Mitglieder der CDU-Stadtfraktion und unsere sachkundigen Einwohner haben den Satzungsentwurf ausführlich auch unter Mitwirkung des Kämmerers der Stadt Eberswalde Herrn Siebert beraten und diskutiert.

Die im Haushaltsentwurf dargestellte Entwicklung der Erträge aus der Einkommen-, Gewerbe- und Grundsteuer ist ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltsplanung für 2019. Diese hohen Steuererwartungen werden auch für die zukünftigen Finanzplanungen unserer Stadt sehr wichtig sein. Aus diesem Grund muss aus Sicht der CDU-Fraktion eine weitere Stärkung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Region ein wesentliches Ziel sein. Dies sollte in einem stetigen Dialog mit den regionalen Unternehmen, Gewerbetreibenden und Einzelhändlern gemeinsam errreicht werden. In diesem Zusammenhang ist es auch erforderlich, dass das Amt für Wirtschaftsförderung im Dezernat II personell verstärkt wird, um diesen Anforderungen gerecht zu werden.
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19.10.2018
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Eberswalder CDU hat im Rahmen einer Meinungsumfrage an alle 22.000 Haushalte der Stadt Eberswalde Fragebögen versandt. Wie schon vor der Kommunalwahl 2014 möchten wir durch eine Umfrage die Meinungen, Hinweise, Ansichten, Vorschläge und Kritiken zu bestimmten Themenkomplexen erfahren. Bis zum 15. Oktober 2018 hatten die Eberswalder Bürgerinnen und Bürger Zeit, sich z. B. zu den Themen Infrastruktur (Straßen, Wege u. ä.), Innere Sicherheit, Bildung, Kultur, Sport und Sonstiges) zu äußern.

Aber auch nach diesem Termin sind wir für Anregungen und Hinweise zu diesen und weiteren Themen dankbar. Gemeinsam mit dem CDU-Stadtverband werten wir derzeitig die Ergebnisse der Umfrage aus, um auf dieser Basis die Programme für unsere zukünftige Arbeit unter Beachtung der Anregungen der Eberswalder Bürgerinnen und Bürger zu erstellen.
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25.08.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Stadtverordnetenversammlung hat mit ihrem Beschluss zur Haushaltssatzung für die Jahre 2017 und 2018 auch dem Änderungsantrag der CDU-Stadtfraktion für die Bereitstellung von finanziellen Mitteln zu den Jubiläen „90 Jahre Stadtteil Finow“ und „100 Jahre Wasserturm Finow“ im Jahr 2018 zugestimmt.

Unser Beschlussantrag bezog sich auf die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Maßnahmen zur Stadtentwicklung und Stadtteilverschönerung in Finow im Zusammenhang mit den genannten Jubiläen. Der Antrag unserer Fraktion hatte auch das Ziel, das bürgerschaftliche Engagement sowie das eigenständige und ideenreiche Handeln der Einwohnerinnen und Einwohner für die weitere Entwicklung im Stadtteil Finow mit Unterstützung der Stadt Eberswalde zu fördern. Unsere Fraktion bereitet derzeitig eine Anfrage zum Stand der Vorbereitung von weiteren Veranstaltungen zu den Jubiläen und zu den in diesem Zusammenhang geförderten bzw. haushaltswirksamen Projekten vor.
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30.07.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

auf Einladung der Eberswalder CDU fanden die 16. Bürgergespräche dieses Mal im Ortsteil Spechthausen statt. In den Gesprächen haben die Spechthausener Einwohnerinnen und Einwohner den Wunsch zum Einsatz eines flexiblen Generationenbusses geäußert. Dieser könnte auch außerplanmäßig Schülerinnen und Schüler bzw. auch ältere und gesundheitlich beeinträchtigte Bürgerinnnen und Bürger nach und von Eberswalde bringen. Das Konzept dafür sollte in enger Abstimmung zwischen der Barnimer Busgesellschaft, der Verwaltung und der Politik erarbeitet und auch für Sommerfelde, Tornow und die Clara-Zetkin-Siedlung geprüft werden.
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13.07.2018 | Jens Koeppen (MdB)
Neue Kooperation im Kreistag Barnim - Jens Koeppen warnt vor Verhinderungspolitik zu Lasten der Bürger und der Region
Die kürzlich im Kreistag Barnim geschlossene Kooperation von SPD, Die Linke und Bündnis 90/ Grüne sieht der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen kritisch:

„Ich kann nur hoffen, dass sich die Kooperationspartner nicht auf den falschen Weg begeben und Verhinderungspolitik für die Menschen und die Unternehmen im Barnim betreiben. Gerade hinsichtlich der Fragen des Naturschutzes gibt es speziell im Biosphärenreservat erhöhtes Konfliktpotential, das zukünftig droht, gegen die Entwicklungschancen des Barnim entschieden zu werden.

Das Naturschutzrecht Brandenburg und die damit einher gehende restriktive Gesetzgebung sollte durch die Kreispolitik nicht weiter verschärft werden. Investitionen bringen den Landkreis voran und das sollte bei jeder Entscheidung auch weiterhin berücksichtigt werden. Dabei gilt es, dass die Ermessensspielräume der Gesetze durch die der Naturschutzbehörde auch zukünftig genutzt werden dürfen. Gerade weil die Behörde in der Mehrzahl der Fälle als untere Landesbehörde tätig ist, sollten wir dafür Sorge tragen, dass die Entscheidungen und Beschlüsse der Naturschutzbehörde im Barnim nicht zum Spielball der Politik gemacht werden.

Eine über das Ziel hinausschießende Auslegung des Naturschutzrechtes wird damit schnell zur Verhinderungspolitik, die den Bürgern und der gesamten Region schadet. Wenn die neue Kooperation im Kreistag aus ideologischen Gründen auf dieses Pferd setzt, dann kommt die Wirtschaftsentwicklung im Barnim nicht mehr voran.“
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24.06.2018
Am Dienstag, den 19.06.2018, besuchte die Eberswalder CDU-Fraktion gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen den Eberswalder Ortsteil Spechthausen. Beim Ortsrundgang mit dem Ortsvorsteher Matthias Stiebe konnten sich die Anwesenden einen Überblick verschaffen und und sich zu Sorgen und Nöten des Ortsteils informieren.

Anschließend fanden dann die 16. Eberswalder Bürgergespräche im Waldhof Spechthausen statt. Hier konnten die Spechthausener und weitere Interessierte mit Jens Koeppen und den Vertretern der Eberswalder CDU ins Gespräch. Es entwickelten sich dabei interessante Gespräche, die viele wertvolle Hinweise gaben.
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22.06.2018 | Uwe Grohs
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,

die Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft wird derzeitig auch in unserer Fraktion ausführlich diskutiert. Die CDU-Stadtfraktion kritisiert dabei, dass die KITA-Beiträge allgemein im Land Brandenburg intransparent sind und sich von Gemeinde zu Gemeinde stark unterscheiden. Unsere Fraktion ist der Meinung, dass die KITA-Beiträge fair und verständlich erhoben werden müssen. Eltern müssen verstehen und vergleichen können, wass sie bezahlen. Da z. B. die Staffelung des Elterneinkommens in jeder Gemeinde anders geregelt ist, fällt es den Eltern besonders schwer, die Beiträge in ihrem Ort mit anderen zu vergleichen. Unsere Fraktion ist der Meinung, dass die Landesregierung den Kommunen eine Mustersatzung vorschlagen sollte und einen Vergleichsrechner im Internet einrichten muss, der es den Eltern ermöglicht, die Beiträge von Gemeinden zu vergleichen. Dieser sollte auch Bezug zu den Leistungen und Konzeptionen der Kindertagesstätten haben.
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Dr. Christian Ehler (MdEP)
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